Die Welt ein Jahr nach dem 11. September 2001!: eine andere Sichtweise
In: Onlinepaper 1-2002
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In: Onlinepaper 1-2002
In: Onlinepaper 2-2002
World Affairs Online
In: Rissener Einblicke, Heft 45, S. 108-119
ISSN: 1610-1472
In: Rissener Jahrbuch, S. 353-369
ISSN: 0722-8767
In: Rissener Jahrbuch, S. 361-375
ISSN: 0722-8767
In: Die Neue Gesellschaft, Band 25, Heft 2, S. 136-138
ISSN: 0028-3177
World Affairs Online
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Heft B 14, S. 23-38
ISSN: 0479-611X
"Der Militärisch-Industrielle Komplex stellt ein weitgehend unbekanntes Geflecht von personalen, organisatorischen und interessengebundenen Beziehungen in und zwischen den Bereichen Militär, Wirtschaft, Politik und Wissenschaft dar, mit der Tendenz, durch wechselseitige Verstärkung seine Position in Staat und Gesellschaft permanent auszudehnen, auf politische Entscheidungen zunehmend Einfluß zu gewinnen und selbst unkontrollierbar zu bleiben. Die Vermutung, zwischen Militärs und Industrie könnteInteressenidentität im Hinblick auf verstärkte Aufrüstung oder zumindest auf Gegnerschaft zur Abrüstung bestehen, klingt zunächst einmal plausibel und scheint zumindest aufgrund bekannter historischer und gegenwärtiger Beispiele nicht von vornherein abwegig zu ein. So gibt es ohne Zweifel in den Vereinigten Staaten eine stille Koalition von Militärs und Rüstungsproduzenten, die ihre Interessen gegenüber dem Kongreß und der Regierung massiv vertreten. Umstritten ist jedoch, wieweit das Vorgehen dieser Gruppe demokratische Verhaltensweisen verletzt bzw. eine Gefahr für die Demokratie oder in der Außenwirkung auch für den internationalen Bereich darstellt. Die seit Ende der sechziger Jahre in den USA stattfindende Diskussion macht diese Problematik deutlich. In ähnlicher Weise trifft dies - unter den Bedingungen eines anderen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ordnungssystems - für die Sowjetunion zu. Auch hier kann mit Recht von einem Militärisch-Industriellen Komplex gesprochen werden, der aus höheren Parteifunktionären, führenden Militärs und Managern der Schwerindustrie besteht. Diesen Führungseliten ist im Interesse der eigenen Machtstabilisierung ebenfalls daran gelegen, Bedrohungsvorstellungen zu erzeugen sowie eine gewisse internationale Spannung zu erhalten. Gibt es in der Bundesrepublik Deutschland einen Militärisch-Industriellen Komplex? In der Nachkriegszeit wurden die Kapazitäten für die Rüstungsindustrie nur zögernd in geringem Umfange aufgebaut. Hinzu trat die politische Bündnisorientierung und die marktwirtschaftlich bedingte Import-Offenheit. Im Gegensatz zu anderen Staaten, bei denen neben wirtschaftlichen bestimmte außen- und sicherheitspolitische Beweggründe gegeben sind, sieht die Bundesrepublik Deutschland keinen besonderen Anlaß für die Förderung der Rüstungswirtschaft. Die Diagnose eines militärisch-industriellen Komplexes in der Bundesrepublik Deutschland ist deshalb bisher auch nicht überzeugend gelungen. Gerade die hiesige Situation widerlegt auch die These, der Militärisch-Industrielle Komplex sei ein besonderes Kennzeichen kapitalistischer Gesellschaften. Für die Bundesrepublik Deutschland ist der Gesamtbereich des Rüstungswesens durch eine Fülle von Verfassungsvorschriften, Gesetzesnormen und verwaltungsinternen Erlassen, Weisungen und Verordnungen geregelt. Die Transparenz, die dadurch geschaffen wird, dürfte in keinem anderen Staat so ausgeprägt gegeben sein. Die politische Kontrolle über Rüstungsangelegenheiten ist nach innen und nach außen grundsätzlich gewährleistet. Trotz dieser recht positiven Aussage müssen mögliche Ansätze unterbunden werden. Besonders aufmerksam werden daher Interessenkonzentrationen beobachtet, seien sie im industriellen, im politischen oder im behördlichen Bereich angesiedelt." (Autorenreferat)
In: Aus Politik und Zeitgeschichte: APuZ, Band 28, Heft 14, S. 23-38
ISSN: 0479-611X
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